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Abstimmungen und Wahlen



Informationen zu Abstimmungen und Wahlen
Urnenabstimmung vom 10. Januar 2021 (anstelle der Gemeindeversammlung)

Angesichts der Umstände um Covid-19 hat der Gemeinderat Grosshöchstetten beschlossen, anstelle der am 10. Dezember 2020 geplanten Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung am Sonntag, 10. Januar 2021 durchzuführen und über die traktandierten Vorlagen abstimmen zu lassen.
Der Regierungsstatthalter Bern-Mittelland hat am 27. Oktober 2020 die entsprechende Bewilligung mit einer Allgemeinverfügung erteilt.

Zur Abstimmung unterbreitet werden folgende zwei Vorlagen

  1. Budget 2021 - Genehmigung
  2. Kommissionsreglement - Genehmigung Teilrevision
     

Aktenauflage, Reglementsauflage
Das vollständige Budget 2021 finden Sie unter Punkt 1. Eine gedruckte Version kann auch auf der Gemeindeverwaltung verlangt werden.
Die aktuelle Teilrevisionsvorlage des Kommissionsreglements liegt nach Art. 37 Kant. Gemeindeverordnung 30 Tage, vom 30.10. bis 30.11.2020 öffentlich auf der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf. Das Auflageexemplar ist auch nach Ablauf der offiziellen Auflagefrist unter Punkt 2 noch einsehbar oder kann bei der Verwaltung verlangt werden (031 710 21 10).

Zustellung Stimmmaterial, Stimmrecht
Das Stimmmaterial wird den Stimmberechtigten spätestens 3 Wochen vor dem Abstimmungssonntag, bis 19. Dezember 2020, zugestellt. Wer die Postsendung nicht erhalten sollte wird gebeten, die Unterlagen bis am Dienstag vor dem Abstimmungssonntag, 5. Januar 2021 bei der Gemeindeverwaltung anzufordern.
Stimmberechtigt in Gemeindeangelegenheiten sind alle Personen, welche das eidgenössische und kantonale Stimmrecht besitzen und seit drei Monaten in der Gemeinde Grosshöchstetten angemeldet sind.

Stimmabgabe

  • Persönlich an der Urne: Die Stimmzettel können zusammen mit der Stimmkarte im Abstimmungslokal in der Gemeindeverwaltung Grosshöchstetten, Schalterbereich Erdgeschoss, Kramgasse 3, persönlich am Sonntag, 10. Januar 2021, zwischen 10.00 und 11.00 Uhr in die Urne eingelegt werden.
  • Brieflich: Die briefliche Stimmabgabe ist ab Erhalt des Abstimmungsmaterials zulässig. Wer brieflich abstimmen will, legt den ausgefüllten Abstimmungszettel in das Stimmzettelkuvert und klebt dieses zu. Das verschlossene Kuvert ist zusammen mit der persönlich unterzeichneten Ausweiskarte in das Antwortkuvert zu legen. Dieses ist ebenfalls zu verschliessen und kann dann der Gemeindeverwaltung per Post zugestellt oder in den Briefkasten der Gemeindeverwaltung gelegt werden (letzte Leerung Sonntag, 10. Januar 2021, 10.00 Uhr). Im Übrigen wird auf die Bestimmungen über die briefliche Stimmabgabe auf dem Abstimmungskuvert verwiesen.
  • Stellvertretung: Die Stimmabgabe durch eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter ist nicht zulässig. Sind Stimmberechtigte wegen einer Beeinträchtigung nicht in der Lage, die für die Stimmabgabe nötigen Handlungen selbst vorzunehmen, so darf die Hilfe von Amtspersonen oder Mitgliedern des Stimmausschusses in Anspruch genommen werden. Das Stimmgeheimnis ist zu gewährleisten.

Abstimmausschuss
Zur Ausmittlung der Resultate werden die Mitglieder des ordentlichen Stimm- und Wahlausschusses sowie Verwaltungspersonal eingesetzt.

Rechtsmittel
Gegen Abstimmungen in Gemeindeangelegenheiten kann innert 30 Tagen nach dem Abstimmungstag beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3072 Ostermundigen Beschwerde geführt werden (Art. 60 ff VRPG).

Gemeindeurnenwahlen
Am Sonntag, 24. Oktober 2021 finden in Grosshöchstetten die Gemeindewahlen statt.
Links und weitere Informationen
Stets aktuelle Informationen sind bereits am Tag der Wahl / der Abstimmung bei der Staatskanzlei des Kantons Bern ersichtlich:
Abstimmungen
Wahlen